EU-Chemikalienstrategie

Hessische Landesregierung bezieht Stellung zur EU-Chemikalienstrategie

Der Bundesrat hat sich zur EU-Chemikalienstrategie positioniert. Spannend am Beschluss ist für uns natürlich auch wie die Hessische Landesregierung den Vorschlag der EU-Kommission bewertet. Diese Strategie soll für mehr Nachhaltigkeit sorgen, karikiert jedoch in letzter Konsequenz das bisherige funktionierende System unter REACH. Diese bietet bereits heute alle Möglichkeiten problematische Stoffe zu identifizieren und ggf. zu regulieren.

Fest steht: Mensch und Umwelt dürfen durch Chemikalien nicht unnötig belastet werden. Richtig ist aber auch, dass die Industrie Chemikalien bereits jetzt sicher und nachhaltig produziert und verwendet. Wir stehen für eine Nulltoleranz-Politik bei Verstößen. Aber eine Wahrheit ist auch, dass ohne gefährliche Stoffe, keine nachhaltigen Produkte und Lösungen möglich wären:  Solarpanels, Schutzausrüstungen oder Händedesinfektionsmittel. Hier ist vielmehr ein sicherer und nachhaltiger Umgang gefragt.

Oberste Priorität muss jedoch haben den Standort Europa für Chemikalienproduktion zu stärken, so dass Abwanderung in weniger nachhaltig reglementierte Länder vermieden werden kann. Dies wäre auch im Sinne der vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unserer Branche.

Hessen stimmte zwar für die Forderung die Wirtschaft angemessen einzubeziehen und durch die Pandemie bedingte Fristen und Zeitpläne zu verlängern, konnte sich damit jedoch nicht im finalen Beschluss durchsetzen. Positiv ist jedoch, dass der Bundesrat die Kommission aufruft Folgenabschätzungen für Unternehmen zu allen Maßnahmen vorzulegen. Echte Nachhaltigkeit ist nämlich immer nur im Dreiklang Ökologie, Ökonomie und Soziales zu erlangen.