Was Sevilla mit Umweltschutz zu tun hat

Der Stand der Technik für Industrieanlagen wird auf europäischer Ebene festgelegt. In einem komplizierten Prozess werden sogenannte Merkblätter über die beste verfügbare Technik erarbeitet. Eines entsteht gerade neu, andere werden überarbeitet.

Die Industrieemissions-Richtlinie schreibt einen europaweiten Informationsaustausch über den Stand der Technik bei Industrieanlagen vor. Für die Erarbeitung eines neuen oder zu überarbeitenden Merkblattes über die beste verfügbare Technik (BVT) wird ein Fachgremium aus EU-Kommission, Behörden, NGOs und Industrie eingerichtet. Zweimal pro Merkblatt treffen sich die Experten in der spanischen Stadt Sevilla, um die „Best available techniques reference documents“ (BREFs), wie die BVT-Merkblätter auf Englisch heißen, zu erarbeiten. Der gesamte Prozess ist aufwendig, weil große Datenerhebungen und -auswertungen durchgeführt werden. Nach etwa vier Jahren ist ein neues BREF fertig, das dann mindestens acht Jahre gilt. Die EU-Kommission zieht aus den BREFs Schlussfolgerungen, wie Emissionsgrenzwerte mit bestimmten Techniken erreicht werden können. Diese sogenannten Emissionsbandbreiten müssen nach Veröffentlichung der BREFs in nationales Recht umgesetzt werden.

Regelungen mit Chemie-Bezug

Derzeit wird ein BREF zur Ablufttechnik diskutiert (siehe „Mehr-zum-Thema"-Link unten), das fast jede Chemieanlage in der EU betreffen wird. Die Anlagen- und Ablufttechnik ist in Europa so vielfältig wie die EU selbst. Der BREF-Prozess ist daher hier besonders aufwendig. Momentan wird die Datensammlung vorbereitet. Der VCI wird versuchen, diesen Schritt zu unterstützen. Umso wichtiger ist es aber, dass viele Anlagenbetreiber der deutschen Chemie an der Datenerhebung teilnehmen. Der Fragebogen wird im Laufe des Jahres versendet.

Das ist nicht der einzige laufende BREF-Prozess. Beim sogenannten Kraftwerk-BREF bereitet Polen eine Klage gegen die EU-Kommission vor. Nach Ansicht der Regierung in Warschau sind falsche Emissionsbandbreiten in den Schlussfolgerungen abgeleitet worden.

Bei der Umsetzung des Abwasser-BREFs wurden in Deutschland Langzeitwerte in das nationale Recht übernommen, obwohl dieses bereits Kurzzeitwerte beinhaltet. Hier stellt sich die Frage, welchen Nutzen die Neuregelung für die Umwelt bringt.

In Bezug auf das organische Chemie-BREF stellt sich schon jetzt die Frage, wie die Thematik Abgasverbrennung adäquat umgesetzt werden muss und kann.

Einheitliche Standards in der EU

Selten war die Diskussion über die Verbesserung der Umweltperformance von Anlagen so intensiv wie derzeit. Für deutsche Anlagen sind die aus den BREFs kommenden Anforderungen dank des sehr guten Umweltschutzes hierzulande mit mittlerem Aufwand einhaltbar. Andere Länder sind im stärkeren Zugzwang, die neuen Regelungen umzusetzen. Es wird noch einige Zeit dauern, bis alle EU-Mitglieder den gleichen Standard aufweisen. Wettbewerbsverzerrungen in der EU werden durch die Angleichung vermieden und der Gesamtumweltschutz verbessert sich ebenfalls.