Wichtiges Signal zum richtigen Zeitpunkt

Bundesländer geben Commitment zu wichtigen Themen.

Der Verband der Chemischen Industrie begrüßt die Brüsseler Erklärung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten. Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup sagt: „Die Länder haben heute ein wichtiges Signal zum richtigen Zeitpunkt gesetzt. Welche Zukunft uns in den Ländern, im Bund und in Europa erwartet, hängt entscheidend davon ab, wie wir jetzt die politischen Weichen stellen. Diese Zukunft kann nur in der Transformation – nicht in der Deindustrialisierung – unserer Wirtschaft bestehen. Das muss auch das erklärte und gelebte Ziel der gesamten Bundesregierung sein. Nicht nur mit Worten, sondern mit Taten.“

Eine sichere Energieversorgung und -preise mittels Brückenstrompreis, eine Ausbauoffensive für erneuerbare Energien und Wasserstoff sowie die dafür notwendige Infrastruktur, Entbürokratisierung der europäischen Beihilferegelungen, deutlich kürzere Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie die Stärkung von Forschung und Innovationen: Das sind aus VCI-Sicht die Schlüsselelemente, die Bund und Länder vorantreiben müssen und die Europa nicht durch überlange beihilferechtliche Prüfverfahren ausbremsen darf. „Wir befürworten daher das Commitment der Länder zu all diesen Themen. Eine erfolgreiche Transformation geht nur mit der Innovationskraft unserer Industrie, nicht gegen sie“, betont Große Entrup.

Um den Standort Deutschland vor der Zweitklassigkeit zu bewahren, sind aus Sicht des Verbandes – nicht nur für die Chemie – kluge und mutige Entscheidungen nötig, die Zuversicht und vor allem Planungssicherheit zurückbringen. Das gemeinsame Signal aller Bundesländer – ganz gleich, welche Regierungskoalition sie jeweils trägt – kommt damit genau zur richtigen Zeit.