REACH

Mit dem Inkrafttreten der Chemikalienverordnung REACH im Jahr 2007 wurde die europäische Chemikalienpolitik neu geordnet und harmonisiert. Bausteine sind die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien sowie die Kommunikation in den Lieferketten zur sicheren Verwendung von Stoffen und Gemischen.

Die schrittweise Umsetzung bleibt eine kontinuierliche Herausforderung für alle Beteiligten. Dennoch plant die EU-Kommission mit ihrer Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit vom Oktober 2020 weitreichende Verschärfungen der Verordnung.

Viel Aufbauarbeit und kein Ablaufdatum

In drei Registrierungsphasen bis Mai 2018 wurde viel Aufbauarbeit geleistet. Bisher liegen der Chemikalienagentur ECHA rund 105.000 Registrierungen von Unternehmen für circa 22.500 Stoffe vor. Hieran knüpfen sowohl Bewertungen als auch weitergehende regulatorische Maßnahmen der Behörden an, sodass der Aufwand hoch bleibt. Die Schwerpunkte der REACH-Umsetzung haben sich seit 2018 von der Registrierung hin zur Dossieraktualisierung, Bewertung, Zulassung, Beschränkung und zur Arbeit am erweiterten Sicherheitsdatenblatt verschoben. Die Qualität der Dossiers ist sehr wichtig. Der VCI und seine Mitglieder engagieren sich deshalb bei der Umsetzung des mehrjährigen „REACH Dossier Improvement Action Plan“ des europäischen Chemieverbands Cefic. Der Plan enthält Leitlinien, mit denen die Unternehmen ihre Dossiers überprüfen und, falls nötig, an neue Anforderungen anpassen.

Unnötige Belastungen vermeiden

Unternehmen benötigen Rechts- und Planungssicherheit für Investitionen. Diese wird bisher schon durch Zulassungsverfahren und breit angelegte Beschränkungsverfahren wie das zur Stoffgruppe der per- und polyfluorierten Alkylverbindungen (PFAS) infrage gestellt. Statt eines pauschalen Verbots ist ein differenzierter Bewertungs- und Regelungsansatz notwendig. Weitreichende Verschärfungen von REACH im Kontext der Chemikalienstrategie durch zusätzliche Datenanforderungen, Bewertungsfaktoren und Stoffbeschränkungen würden diese Situation weiter verschärfen.

Studien über die Wirksamkeit von REACH belegen positive Effekte für den Schutz von Menschen und Umwelt. Dafür haben die Unternehmen viel Personal und hohe Registrierungskosten aufgewendet. Mehrkosten entstehen etwa durch noch mehr Informationsanforderungen im Rahmen des Bewertungsverfahrens. Wichtig ist, dass die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der Chemie- und Pharmaindustrie unter den im internationalen Vergleich hohen Sicherheitsanforderungen erhalten bleibt.

DAFÜR SETZT SICH DER VCI EIN

• Mehr Planbarkeit, Wirksamkeit und Effizienz
  Die Regulierung der EU führt zu den umfassendsten und sichersten Schutzstandards weltweit und stützt sich auf die fortschrittlichste Wissensbasis. Das Erreichte darf nicht durch ein langwieriges und unsicheres REACH-Änderungsverfahren gefährdet werden. Die sichere und nachhaltige Verwendung von Chemikalien kann bereits innerhalb des bestehenden REACH-Rahmens erreicht werden. Behörden und Industrie sollten gemeinsam daran arbeiten, dessen Wirksamkeit, Planbarkeit und Effizienz zu erhöhen und die Umsetzung zu vereinfachen.
• Risikobasierten Regulierungsansatz unter REACH beibehalten
  Unter REACH werden mögliche Risiken von Chemikalien bewertet. Stoffe dürfen eingesetzt werden, wenn ihre Verwendung sicher ist. Dieses System muss beibehalten werden. Bei Zulassungs- und Beschränkungsverfahren müssen strenge wissenschaftliche Kriterien gelten. Eine Analyse, welche Option am besten geeignet ist, sollte für die Behörden bei jedem Stoff vor einem spezifischen Regulierungsverfahren verpflichtend sein. Außerdem sollten, wie in REACH vorgesehen, Ausnahmen für schon spezifisch regulierte Verwendungen gewährt werden. Zulassungsanträge sollten, etwa für Kleinstmengen, einfacher werden. Die Verfügbarkeit von Stoffen darf nicht unnötig eingeschränkt werden, zum Beispiel wenn kein Risiko bei der Verwendung besteht.
• Den Mittelstand bei der weiteren REACH-Umsetzung unterstützen
  Besonders kleine und mittlere Chemiebetriebe benötigen praxisgerechte Lösungen. Dies erfordert sowohl aktuell als auch bei möglichen Weiterentwicklungen von REACH besondere Berücksichtigung.