Verkehrs­infrastruktur

Die chemisch-pharmazeutische Industrie zählt zu den transportintensiven Wirtschaftszweigen in Deutschland: 2022 beförderte sie rund 56,3 Millionen Tonnen Chemikalien.

Alle Verkehrsträger – Straße, Schiene, Binnenschiff, Seeverkehr und Pipelines – sind für die Branche notwendig, um ihre Rohstoffversorgung zu sichern und ihre Kunden beliefern zu können. Beim Transport legt sie größten Wert auf Sicherheit.

Weiteren Verfall verhindern

Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland lebt seit vielen Jahren von der Substanz. Das hat gravierende Folgen: Straßen sind marode, Brücken gesperrt, Schleusen störanfällig und Bahntrassen überlastet. Wichtige Maßnahmen werden viel zu spät umgesetzt oder sind noch nicht einmal geplant. Das gilt beispielsweise für die Beseitigung von Engstellen im Mittel- und Niederrhein, die Modernisierung des Wesel-Datteln-Kanals und den Ausbau des Schienenverkehrskorridors zwischen dem Ruhrgebiet und Basel. Dabei ist die Infrastruktur ein wichtiger Wirtschaftsfaktor: Funktionsfähige Verkehrswege stärken die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie.

Die Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland muss erhalten und erneuert werden. Der Ausbau aller Verkehrsträger ist langfristig und entsprechend dem Sanierungsbedarf und Verkehrsaufkommen voranzutreiben. Einzelne Verkehrsträger oder Maßnahmen dürfen dabei nicht im Fokus stehen, sondern es müssen alle Verkehrswege gleichberechtigt gefördert und intelligent miteinander verknüpft werden.

Dringender Handlungsbedarf

Übermäßig lange und komplizierte Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie fehlendes Personal in den Behörden verhindern, dass Bauprojekte im erforderlichen Tempo umgesetzt werden können. Es besteht nach wie vor dringender Handlungsbedarf, der angesichts des voranschreitenden Verfalls der Infrastruktur weiter zunimmt. Die nächste Bundesregierung muss alle Hebel in Bewegung setzen, um so rasch wie möglich die Trendwende hin zu einer leistungsfähigeren Verkehrsinfrastruktur zu erreichen.

DAFÜR SETZT SICH DER VCI EIN

• Ausgaben priorisieren: Sanierung und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur absichern
  Die öffentliche Hand muss in Wachstum investieren. Die Sanierung der Infrastruktur und das Auflösen von Engpässen müssen im Bundeshaushalt priorisiert werden. Darüber hinaus müssen jetzt die Weichen für eine langfristige Absicherung der Investitionen gestellt werden. Nur so kann eine wettbewerbsfähige Industrie mit hochwertigen Arbeitsplätzen – eine tragende Säule stabiler Staatsfinanzen – mit ihren Steuern und Abgaben weiterhin ihren Beitrag zum Wohlstand der Gesellschaft und zum Erfolg des Standorts Deutschland leisten.
• Generalsanierung des Schienennetzes fortsetzen– Kapazitäten für den Güterverkehr sicherstellen
  Die weitere Finanzierung der 2024 begonnenen Generalsanierung muss sichergestellt werden. Die große Zahl an Baustellen verschärft die bestehenden Kapazitätsengpässe: Für den Güterverkehr müssen daher leistungsfähige Umleitungsstrecken eingerichtet, bei Streckensperrungen muss der Zugang zu Gleisanschlüssen sichergestellt werden.
• Wasserstraßen zukunftsfest machen
  Wasserstraßen sind vor allem für die Rohstoffversorgung unverzichtbar. Damit die Chemie- und Pharmabranche den besonders wichtigen Rhein auch bei Niedrigwasser zuverlässig nutzen kann, müssen die Engstellen deutlich zügiger beseitigt werden als geplant. Dabei müssen – ebenso wie bei der Sanierung der Infrastruktur der Kanäle – alle Möglichkeiten zur Beschleunigung genutzt werden.
• Bauvorhaben schneller planen und genehmigen
  Planungen und Genehmigungen übersteigen die eigentliche Bauzeit oft um ein Vielfaches. Daher bedarf es weiterer Anstrengungen, um die Verfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen. In den zuständigen Behörden müssen ausreichende Stellen geschaffen und besetzt werden.