Verkehrs­infrastruktur

Die chemisch-pharmazeutische Industrie zählt zu den transportintensivsten Wirtschaftszweigen in Deutschland. 2022 beförderte sie rund 56,3 Millionen Tonnen Chemikalien.

Alle Verkehrsträger – Straße, Schiene, Binnenschiff, Seeverkehr und Pipelines – sind für die Branche notwendig, um ihre Rohstoffversorgung zu sichern und ihre Kunden beliefern zu können. Beim Transport legt sie größten Wert auf Sicherheit.

Gravierende Defizite belasten Leistungsfähigkeit

Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland lebt seit vielen Jahren von der Substanz. Das hat gravierende Folgen: Straßen sind marode, Brücken gesperrt, Schleusen störanfällig und Bahntrassen überlastet. Wichtige Maßnahmen werden viel zu spät umgesetzt oder sind noch nicht einmal geplant. Das gilt beispielsweise für die Beseitigung von Engstellen im Mittel- und Niederrhein, die Modernisierung des Wesel-Datteln-Kanals und den Ausbau des Schienenverkehrskorridors zwischen dem Ruhrgebiet und Basel. Dabei ist die Infrastruktur ein wichtiger Wirtschaftsfaktor: Funktionsfähige Verkehrswege stärken die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie.

Die Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland muss erhalten und erneuert werden. Der Ausbau aller Verkehrsträger ist langfristig und entsprechend dem Sanierungsbedarf und Verkehrsaufkommen voranzutreiben. Einzelne Verkehrsträger oder Maßnahmen dürfen dabei nicht im Fokus stehen, sondern es müssen alle Verkehrswege gleichberechtigt gefördert und intelligent miteinander verknüpft werden.

Verfahren beschleunigen

Übermäßig lange und komplizierte Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie fehlendes Personal in den Behörden verhindern, dass Bauprojekte im erforderlichen Tempo umgesetzt werden können. Mit dem Genehmigungsbeschleunigungsgesetz für den Verkehrssektor und dem Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung haben Bund und Länder bereits die richtigen Entscheidungen getroffen, um die Missstände zu beheben. Diese gilt es nun zügig umzusetzen.

DAFÜR SETZT SICH DER VCI EIN

• Investitionen in Sanierung und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur absichern
  Die angespannte Haushaltslage darf nicht zu Lasten der Verkehrsinfrastruktur gehen. Wo Engpässe bestehen und/oder dringender Sanierungsbedarf besteht, muss gehandelt werden. Die Finanzierung dieser Investitionen muss im Bundeshaushalt priorisiert werden. Darüber hinaus müssen jetzt die Weichen für eine langfristige Absicherung der Investitionen gestellt werden.
• Schiene sinnvoll sanieren – Kapazitäten für den Güterverkehr auf der Schiene sicherstellen
  Kapazitätsengpässe im Schienennetz behindern den Schienengüterverkehr erheblich. Beeinträchtigungen durch Baustellen nehmen durch die Generalsanierung der hochausgelasteten Hauptstrecken noch weiter zu. Für den Güterverkehr müssen leistungsfähige Umleitungsstrecken eingerichtet, und bei Streckensperrungen muss der Zugang zu Gleisanschlüssen sichergestellt werden.
• Wasserstraßen zukunftsfest machen
  Wasserstraßen sind vor allem für die Rohstoffversorgung unverzichtbar. Damit die Chemie- und Pharmabranche den besonders wichtigen Rhein auch bei Niedrigwasser zuverlässig nutzen kann, müssen die Engstellen deut­lich zügiger beseitigt werden als geplant. Dabei müssen – ebenso wie bei der Sanierung der Infrastruktur der Kanäle – alle Möglichkeiten zur Beschleunigung genutzt werden.
• Bauvorhaben schneller planen und genehmigen
  Die Dauer von Planung und Genehmigung übersteigt die eigentliche Bauzeit oft um ein Vielfaches. Daher bedarf es weiterer Anstrengungen, um die Verfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen. In den zuständigen Behörden müssen ausreichende Stellen geschaffen und besetzt werden.