Konsultationsbeitrag zur CLP-Revision

Die EU-Kommission hat eine Konsultation zur CLP-Revision durchgeführt.

Die CLP-Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Chemikalien und setzt das international gültige Globally Harmonised System (GHS) der Vereinten Nationen in der EU um. Das GHS-System dient als international einheitliche Grundlage für die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung. Hauptziel der CLP-Verordnung ist, die Akteure in der Lieferkette über mögliche schädliche Auswirkungen von Stoffen und Gemischen zu informieren, indem sie diese einstuft und auf der Grundlage dieser Einstufung entsprechend kennzeichnet.

Gegenwärtig erfolgt eine Revision der CLP-Verordnung im Rahmen der „Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit“ der EU-Kommission. Mit dem am 19. Dezember 2022 vorgelegten Entwurf sind eine Reihe von Änderungen vorgesehen, die sich auch über die CLP-Verordnung hinaus auf das Chemikalienrecht auswirken werden, insbesondere auf die REACH-Verordnung. Zeitgleich ist auch eine öffentliche Konsultation gestartet, in die bis zum 30. März 2023 Kommentare zum Entwurf eingereicht werden können. Wesentliche Änderungen im Kommissionsvorschlag umfassen beispielsweise die Einführung der „Mehrkomponentenstoffe“, Anpassungen im Verfahren der Harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung (CLH) sowie weitere Neuerungen in den Kennzeichnungspflichten.

Der VCI hat gemeinsam mit seinen Mitgliedsunternehmen eine Position erarbeitet, in der die Änderungen der CLP-Verordnung ausführlich kommentiert werden. Diese wurde nun als Beitrag in die öffentliche Konsultation im Rahmen des EU-Gesetzgebungsverfahrens eingebracht. Zum vollständigen Konsultationsbeitrag gelangen Sie hier.

Basierend auf der ausführlichen Positionierung hat der VCI zusätzlich eine Kurzposition erarbeitet, in der die wichtigsten Kernbotschaften in deutscher Sprache auf zwei Seiten dargestellt werden. Die Kurzposition steht hier ebenfalls zum Download bereit.