Maßnahmenpaket für die Chemieindustrie

Die EU-Kommission hat ein “New Chemicals Industry Package” angekündigt. Welche Maßnahmen sollte es enthalten?

Die Präsidentin der Europäischen Kommission hat am 18.07.2024 ihre politischen Leitlinien mit dem Titel „Europa hat die Wahl“ herausgegeben. Außerdem haben die zukünftigen Kommissarinnen und Kommissare sogenannte „Mission Letter“ mit jeweils konkreten Arbeitsaufträgen erhalten. Sowohl die politischen Leitlinien als auch die „Mission Letter“ gelten als Basis und Richtschnur für die zukünftige Politik der neuen Kommission.

Mit Blick auf die zukünftige Chemikalienpolitik wird hier folgendes angekündigt: „Wir werden ein neues Paket für die chemische Industrie vorlegen, das darauf abzielt, REACH zu vereinfachen und Klarheit in Bezug auf ‚ewige Chemikalien‘ oder PFAS zu schaffen.“

Außerdem wird eine Reihe von Vorgaben gemacht, wie die europäische Gesetzgebung zu vereinfachen ist, indem z. B. Bürokratie und Berichtspflichten abgebaut werden und die Umsetzung insgesamt vereinfacht werden soll. Neue Vorschriften sollen u. a. einem neuen KMU- und Wettbewerbs-Check unterzogen werden, um unnötige Bürokratielasten zu vermeiden.

Die vorliegende VCI-Position Designing the „New Chemicals Industry Package” ist in englischer Sprache verfügbar. Sie fasst die chemikalienpolitisch relevanten Vorgaben aus politischen Leitlinien und „Mission Letter“ zusammen und unterbreitet Vorschläge für deren Umsetzung bezüglich bestehender bzw. zukünftiger Gesetzgebung.