BMWK legt Entwurf für Reallabore-Gesetz vor

Der Referentenentwurf für ein Reallabore-Gesetz ist begrüßenswert.

Für die Chemieindustrie ist die Etablierung von Reallaboren der Energiewende sowie von Reallaboren zur Kreislaufwirtschaft ein wichtiger innovationspolitischer Meilenstein. Der VCI begrüßt daher, die Aktivitäten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zu einem umfassenden Reallabore-Gesetz. Damit werden wichtige Schritte zur Etablierung adäquater gesetzlicher Rahmenbedingungen für die Umsetzung von Forschung in Innovationen gesetzt. Der VCI spricht sich für eine pragmatische Umsetzung des Reallabore-Gesetzes aus. Reallabor-Ansätze bergen ein großes Entwicklungspotential für den Betrieb komplexer großtechnischer Anlagen und Systeme.

Die VCI-Stellungnahme

Grundsätzlich ist aus VCI-Sicht sehr zu begrüßen, dass ein Reallabore-Gesetz nunmehr, wenn auch mit erheblichem zeitlichen Verzug, seine erste Hürde schafft und ein Referentenentwurf vorliegt. Dieser erste Schritt greift allerdings im Hinblick auf eine breitere Anwendung deutlich zu kurz. Wie ein Reallabore-Gesetz damit einen Nutzen entfalten können soll, bleibt noch vollkommen offen.

Die Stellungnahme greift entscheidende Punkte auf, die aus VCI-Sicht einer weiteren Ausarbeitung bedürfen. Die VCI-Stellungnahme zieht das Fazit, dass insbesondere mit Blick auf Experimentierklauseln und die Ausgestaltung des Evaluierungsprozesses eine deutliche Nachbesserung des Referentenentwurfs notwendig ist, damit Reallabore ihr Potenzial entfalten können.