Top-80-Vorschläge für bessere Verkehrswege

Welche Projekte sollten so rasch wie möglich umgesetzt werden?

Rund 80 Maßnahmen schlägt die Branche vor, unterteilt nach Regionen und Verkehrsträgern. Jedem Engpass wurde ein Ampel-Symbol zugeteilt, um den Handlungsbedarf optisch zu untermauern.

Die Übersicht „Priorisierung der Infrastruktur-Engpässe“ über die wichtigsten Verkehrsinfrastrukturprojekte für die chemische Industrie zeigt auf, wo dringender Handlungsbedarf besteht.

Die Übersicht stellt die ermittelten Engpässe dar und unterteilt diese nach Regionen. Den Regionen untergeordnet sind die für den Standort relevanten Verkehrsträger, deren jeweiliger Verschleiß oder nicht vorangetriebener Ausbau für die Wirtschaft zu Infrastruktur-Engpässen führt. Die einzelnen Infrastruktur-Engpässe wurden um eine geografische Ausrichtung sowie um notwendige Maßnahmen und Lösungsansätze zur Behebung ergänzt.

Investieren für mehr Wachstum: Dringender Handlungsbedarf bei der Verkehrsinfrastruktur

Funktionsfähige Verkehrswege sind die Lebensadern der Industrie, das gilt für Straßen ebenso wie für Eisenbahnstrecken und Wasserstraßen. In die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland wurde über lange Zeit zu wenig investiert. Immer wieder zeigen sich die dramatischen Folgen, wenn etwa Straßenbrücken wegen akuter Mängel plötzlich und ohne Vorankündigung gesperrt werden müssen. Auch das Schienennetz und die Wasserstraßen leben von der Substanz, Behinderungen durch störanfällige Schleusen und überlastete Bahntrassen sind an der Tagesordnung. Auch wenn die Politik diesen Handlungsbedarf längst erkannt hat, die Mittel erhöht und verschiedene Schritte zur Planungsbeschleunigung ergriffen hat: Der Nachholbedarf bleibt gewaltig.

Es besteht nach wie vor dringender Handlungsbedarf, der angesichts des voranschreitenden Verfalls der Infrastruktur weiter zunimmt.

Eine neue Bundesregierung muss alle Hebel in Bewegung setzen, um so rasch wie möglich die Trendwende hin zu einer leistungsfähigeren Verkehrsinfrastruktur zu erreichen.

Die folgenden Maßnahmen sind dabei besonders wichtig:

• Die Mittel für Investitionen erhöhen und verstetigen
  Investitionen in Sanierung und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur müssen im Bundeshaushalt priorisiert werden. Zugleich müssen zügig die Weichen für eine langfristige und überjährige Absicherung dieser Investitionen gestellt werden.
• Planungs- und Genehmigungsverfahren weiter vereinfachen und beschleunigen
  Weder das im Koalitionsvertrag der „Ampel“ vereinbarte Ziel, die Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren zu halbieren, noch der Bund-Länder-Pakt für Planungsbeschleunigung (2023) haben zu nennenswerter Verkürzung der Verfahren geführt. Eine neue Bundesregierung muss die Beschleunigung zur Chefsache machen. Bei der Verkehrsinfrastruktur ist diese in besonderem Maße erforderlich für die Ertüchtigung bzw. (Ersatz)Neubau von Brückenbauwerken im Schienen- und Straßennetz sowie zum rechtzeitigen Kapazitätsaufbau im Schienennetz.
• Behörden mit Personal ausstatten
  In den für die Planungs- und Genehmigungsverfahren zuständigen Behörden müssen ausreichend Stellen geschaffen und besetzt werden, damit die Vorhaben zum Aus- und Neubau der Verkehrsinfrastruktur zügig umgesetzt werden können.

Nur im Dreiklang mehr Geld – mehr Personal – kürzere und einfachere Verfahren kann es vorangehen!

Aus dem Inhalt des Positionspapiers

• Den Standort stärken: Dringender Handlungsbedarf bei der Verkehrsinfrastruktur
• Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur für die Chemie
• VCI-Forderungen
• Priorisierung der Infrastruktur-Engpässe allgemein und nach Regionen

Das vollständige Positionspapier mit einem Umfang von 44 Seiten steht am Kopf der Seite zum Download zur Verfügung.