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Der Wert geistigen Eigentums

28. März 2023 | Position

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Die chemisch-pharmazeutische Industrie gehört europaweit zu den innovativsten und forschungsintensivsten Industriebranchen.

Patente fördern Innovationen und schaffen Transparenz. © felinda /Fotolia.com
Patente fördern Innovationen und schaffen Transparenz. © felinda /Fotolia.com

Die chemisch-pharmazeutische Industrie gehört europaweit zu den innovativsten und forschungsintensivsten Industriebranchen. Allein im Jahr 2020 investierten die Unternehmen der chemisch-pharmazeutischen Industrie rund 12,5 Milliarden Euro in die Forschung und Entwicklung. Die heute vorhandene große Auswahl neuer Arzneimittel, innovativer Pflanzenschutzmittel und eine Vielzahl moderner Produkte für den Klimaschutz sowie die Produktpipeline für morgen, stünden ohne ein robustes System geistiger Eigentumsrechte nicht zur Verfügung. Geistiges Eigentum und dessen Schutz bilden das Fundament für Innovation und damit für die Wettbewerbsfähigkeit der chemisch-pharmazeutischen Industrie in Deutschland und Europa.

Patenten kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Die Absicherung der hohen Investition in Forschung und Entwicklung ist dabei nur einer von vielen Aspekten: Patente sorgen auch für einen Wissens- und Innovationszuwachs der Allgemeinheit. Sie fördern den Technologietransfer, Unternehmenskooperationen sowie die Entstehung und Entwicklung innovativer KMU. Außerdem bieten sie gesellschaftlichen Mehrwert und sichern die Qualität von Produkten.

Patente fördern Innovationen und schaffen Transparenz

Ein wichtiges Prinzip des Patentschutzes ist, dass der Erfinder seine Erfindung im Gegenzug zu dem Ausschließlichkeitsrecht, das er erhält, öffentlich bekannt machen muss. Hierdurch können andere innovative Unternehmen und Forschungsorganisationen auf die Erfindungsidee aufbauen, aber auch jedermann nach Ablauf des Patentschutzes erfindungsgemäße Produkte und Verfahren nachempfinden und damit für Preiswettbewerb sorgen. Durch Mitteilung und Veröffentlichung der Erfindung in einem rechtesichernden, nachvollziehbaren, geregeltem und unabhängigen Grundsystem wird somit einerseits gewährleistet, dass geistiges Eigentum in Form einer Erfindung dem Erfinder zugeordnet ist und gleichzeitig die Allgemeinheit durch Veröffentlichung zu weiteren Erfindungen angeregt wird. Zugleich wird durch diese Struktur und die öffentliche Recherchemöglichkeit im Patentregister ein hohes Maß an Transparenz gewährleistet, sowohl zum Inhalt der Erfindung als auch zur Zuordnung und zum Umfang des Ausschließlichkeitsrechts. Ein strukturiertes und transparentes Patentsystem bildet die Grundlage für eine breite, faire und durchschlagskräftige Innovationskultur in der Gesellschaft.

Patente fördern den Technologietransfer

International arbeitsteilige Entwicklungspartnerschaften stehen heutzutage in der chemisch-pharmazeutischen Industrie auf der Tagesordnung. Gemeinsam tragen Entwicklungspartner unterschiedlichster Größenordnungen dazu bei, dass komplexe Endprodukte entwickelt und produziert werden und sichern so die Technologieführerschaft Deutschlands und Europas auf den Weltmärkten. Die in diesen „Innovations-Ökosystemen“ erfolgende Nutzung innovativer Technologien auf unterschiedlichen Ebenen komplexer Wertschöpfungsketten erfordert zwingend rechtssichere Zugangs- und Übertragungs-möglichkeiten. Dies gilt auch branchenübergreifend. Patente sind hierfür unverzichtbar, denn sie machen aus einer Idee ein handelbares Gut, das in einer arbeitsteiligen Wirtschaft zwischen den Akteuren ausgetauscht werden kann. Ohne Patente wäre ein verlässlicher, strukturierter und fairer Transfer von Technologien nicht möglich.

Patente fördern Unternehmenskooperationen

Ein weiterer Mehrwert von Patenten liegt in einer Erleichterung von vielfältigen Unternehmenskooperationen. Durch die Kombination der eigenen Technologie mit Technologien anderer Unternehmen – ob einseitig oder gegenseitig durch Austausch von Rechten an Erfindungen (Kreuzlizenzen) – entsteht eine Vielfalt neuer, innovativer Produkte, die die Wettbewerbsfähigkeit deutscher und europäischer Unternehmen fördert und auch den Verbrauchern durch mehr Auswahl und geringere Preise zugutekommt. Der Weg zu einer nachhaltigeren Wirtschaft ist ohne diese Kooperationen undenkbar.

Patente fördern – Entstehung und Entwicklung innovativer KMU

Patente sind nicht nur für Großunternehmen, sondern gerade auch für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) von herausragender Bedeutung. Sie sind in den meisten Fällen die einzige Möglichkeit für Gründerinnen und Gründer sowie für KMU ohne große Kapitaldecke, ihre innovativen Produkte und Technologien in Alleinstellung und im Wettbewerb mit etablierten Wettbewerbern auf den Markt zu bringen. Damit bilden Patente die Grundlage für spätere Umsätze und den Erfolg dieser Unternehmen. Insbesondere im Hinblick auf den Zugang zu Finanzmitteln sind Patente in der Regel für kleinere Unternehmen eine essenzielle Voraussetzung und ebnen ihnen so den Weg zum geschäftlichen Durchbruch.

Patente sind ein Schlüsselfaktor für die globale Wettbewerbs-fähigkeit deutscher Unternehmen

Die Wirtschaftskraft Deutschlands und der EU basiert auf innovativen, zumeist technischen Produkten, die international vermarktet werden mit Partnern in Drittländern, die mit deutschen und europäischen Unternehmen zusammenarbeiten möchten. Unsere Unternehmen investieren signifikante Summen in Forschung, Entwicklung und Produktvermarktung, gerade auch am Standort Deutschland, und müssen die Ergebnisse vor Nachahmern schützen können, um die Investitionen zu amortisieren. Ohne Patente ist die Forschung und Entwicklung in Hochlohnländern nicht finanzierbar und wertvolle Arbeitsplätze wandern in Niedriglohnländer ab. Patente gelten weltweit als Maßstab für die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit technisch orientierter Unternehmen und Staaten und sind elementar dafür, dass deutsche Unternehmen im globalen Innovationswettbewerb bestehen können.

Patente bieten gesellschaftlichen Mehrwert und gewährleisten Qualität und Sicherheit

Aber geistiges Eigentum schafft nicht nur einen wirtschaftlichen Wert. Dahinter stehen viele gesellschaftliche Ziele, die durch hohe Investitionen in Forschung und Entwicklung gefördert werden. Angefangen von Innovationen im Bereich der grünen Technologien für den Kampf gegen den Klimawandel bis hin zur Entwicklung innovativer Arzneimittel für die Bekämpfung von Krankheiten. Der Patentinhaber oder Lizenznehmer hat ein Interesse daran, für eine solide und rechtssichere Nutzung der Patentrechte zu sorgen und auch zu kontrollieren, wer berechtigt ist, die innovativen Produkte beziehungsweise Services bereitzustellen. Damit sichert ein effektiver Schutz geistigen Eigentums eine gleichbleibend hohe Qualität von Produkten beziehungsweise Dienstleistungen und gewährleistet deren Sicherheit.

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RA Marcel Kouskoutis

RA Marcel Kouskoutis

Gewerbliche Schutzrechte, Kartellrecht, Rechtsfragen Digitalisierung, Zivil- und Vertragsrecht