Referentenentwurf des BMUV

Umwelt­verträglichkeits­prüfung

13. Oktober 2023 | Position

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Entwurf der UVPVwV 2023: Hindernis für dringend notwendige Beschleunigung von Genehmigungsverfahren.

Der notwendige Infrastrukturausbau ist von den Regelungen betroffen. © Comofoto/stock.adobe.com
Der notwendige Infrastrukturausbau ist von den Regelungen betroffen. © Comofoto/stock.adobe.com

Mit der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPVwV) wurde für die Praxis eine Umsetzungshilfe geschaffen. Diese Verwaltungsvorschrift wird derzeit aktualisiert und an neue gesetzliche Anforderungen angepasst. Die Regelungen steuern maßgeblich den Umfang und Inhalt der für eine Genehmigung erforderlichen Fachgutachten im Umweltbereich (Vorhaben, für die eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist).

Auch wenn die Mehrzahl der Vorhaben der chemisch-pharmazeutischen Industrie lediglich eine Vorprüfung für die Frage der UVP-Pflicht erstellen müssen, dürfte diese Vorprüfung künftig komplexer werden. Da der notwendige Infrastrukturausbau von diesen Regelungen betroffen ist, sind die Vorschläge von großer Relevanz für Unternehmen der chemischen und pharmazeutischen Industrie. Der VCI hat sich daher zu dem Entwurf mit besonderem Augenmerk auf den erforderlichen Bürokratieabbau positioniert.

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 Verena A. Wolf

Verena A. Wolf

Anlagengenehmigungen, Biodiverstität, Naturschutz